RECHTSHINWEISE


Präambel

Nachfolgend wir das Verhältnis zwischen den Nutzern (Besucher oder Registrierter Nutzer) der Seite (www.seelenfunke.at, im Folgenden „Seelenfunke.at“) und dem Seitenbetreiber (Bestattung Dobretsberger, Landstraße 35, 4020 Linz) geregelt. Auch das Verhältnis der Nutzer untereinander wird durch nachfolgende Regeln geordnet. Mit dem Zugriff oder der Registrierung auf Seelenfunke.at wird damit zwischen den Nutzern der Webseite und dem Betreiber ein Vertrag mit folgenden Regelungen geschlossen:

Die Gleichberechtigung der Geschlechter ist ein wichtiger Bestandteil eines zivilisierten und wertschätzenden Miteinanders und sollte daher ein immanentes Anliegen eines jeden Menschen sein. Aus Gründen der Lesbarkeit wird in diesen Bedingungen vom „Nutzer“ gesprochen womit natürlich auch alle Nutzerinnen von Seelenfunke.at gemeint sind.

  1. Anmeldung auf Seelenfunke.at und Annahme der Nutzungsbedingungen
    • Mit dem Zugriff auf Seelenfunke.at oder einer Registrierung auf der Seite erklärt sich der Nutzer mit nachfolgenden Regelungen einverstanden.
    • Sollte der Nutzer sich nicht einverstanden erklären, muss er eine weitere Nutzung von Seelenfunke.at unterlassen.
    • Dieses Einverständnis (Vertrag zwischen Nutzer und Betreiber) wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen und kann von beiden Seiten ohne Frist gekündigt werden.
  2. Reichweite der Nutzungsbedingungen
    • Für einzelne Anwendungen (z.B. kostenpflichtige Angebote, Angebote Dritter, etc.) können gesonderte Bedingungen gelten. In diesem Fall wird der Betreiber den Nutzer auf die Zusatzbedingungen hinweisen.
    • Beschränkungen von Diensten auf bestimmte Nutzer sind möglich und von Bedingungen abhängig, auf die vor der Nutzung hingewiesen wird.
    • Die Nutzungsbedingungen gelten ab dem Beginn der Nutzung von Seelenfunke.at
  3. Angebotsumfang von Seelenfunke.at
    • Das Angebot von Seelenfunke.at umfasst die Webseite samt aller Unterbereiche
    • Der Betreiber der Webseite bemüht sich das Angebot ständig fortzuentwickeln, zu warten und zu Verfügung zu stellen. Die Mitglieder und Nutzer haben aber keinen Anspruch darauf, dass das Angebot in seinem Inhalt und Umfang unverändert bleibt oder bestimmte Funktionen aufweist. Ebenfalls besteht kein Anspruch, dass das Angebot immer erreichbar bzw. verfügbar ist bzw. fehlerfrei funktioniert.
    • Der Betreiber behält sich vor, Seelenfunke.at oder Angebote bzw. Funktionen hierauf nicht weiter zur Verfügung zu stellen. Bevor das Angebot eingestellt wird oder Funktionen geändert werden, wird hierauf angemessen hinweisen (im Regelfall per e-mail) und innerhalb einer angemessenen Frist (im Regelfall 14 Tage). Der Betreiber ist jedoch nicht verpflichtet Maßnahmen zu setzen um eine Speicherung der Daten andernorts zu erleichtern.
  4. Angebote Dritter
    • Der Betreiber behält sich vor, mit Dritter zu kooperieren und deren Dienste zu nutzen.
    • Soweit der Nutzer Angebote oder Dienste Dritter beansprucht, wird der Betreiber von Seelenfunke.at weder Vertragspartner noch Erfüllungsgehilfen. Es gelten die Geschäftsbedingungen des Dritten.
  5. Pflichten der Nutzer
    • Soweit der Nutzer eigene Inhalte (bzw. Dateien) im Rahmen einer Gedenkseiten auf der Webseite einbringt, erklärt er, dass der Inhalt nicht gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstößt und dass er das Recht besitzt, diese Inhalte oder Dateien (insb. auch bei Bildern) zu nutzen.
    • Vom Nutzer hinzugefügte Beiträge oder Inhalte müssen die Pietät und Würde aller auf dieser Seite gedachten Verstorbenen achten, müssen thematisch angemessen sein und dürfen nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Es dürfen keine reine Werbesprache bzw. reine Werbebotschaften verwendet werden. Jede Werbung für Produkte oder Dienstleister ist unzulässig, es sei denn es wurde vorher gesondert schriftlich vereinbart (zwischen Nutzer und Betreiber). Inhalte dürfen keine Beleidigungen oder üble Nachreden enthalten. Äußerungen , die dem Stalking, Mobbing oder Aufrufen dazu oder dem Drogenkonsum oder Gewalttaten zuträglich sind, sind verboten. Es dürfen keine sexuellen Inhalte eingestellt werden (weder in Bild- noch Textform).
    • Der Nutzer ist verantwortlich für die Inhalte der Artikel und der bereit gestellten Inhalte. Dies gilt insbesondere für die mögliche Verletzung von Urheber- und Persönlichkeitsrechten.
    • Der Ersteller einer Gedenkseite (registrierte Nutzer) erklärt, dass es sich bei der bedachten Person um eine verstorbene Person und keine lebende Person handelt und ist im anderen Fall für alle Konsequenzen selbst haftbar bzw. verantwortlich.
  6. Rechte des Betreibers
    • Bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen, gesetzlichen Bestimmungen oder anderer auf der Webseite veröffentlichten Regeln kann der Betreiber den Nutzer zeitweise oder dauerhaft von der Nutzung dieser Webseite.
    • Der Nutzer gestattet dem Betreiber darüber hinaus, seine Beiträge und bereit gestellte Inhalte abzuändern oder zu entfernen, sofern sie gegen Regeln in diesen Nutzungsbedingungen oder Regeln an anderer Stelle der Webseite verstoßen oder geeignet sind, dem Betreiber oder einem Dritten Schaden zuzufügen. Der Betreiber behält sich vor diese Einschätzung nach eigenem Ermessen vorzunehmen.
    • Die Eingabe der e-mail Adresse dient dem Betreiber dazu, die Nutzer zu identifizieren und mit ihnen Kontakt aufzunehmen. Er ist berechtigt dem Nutzer Nachrichten betreffend technischer Belange, den Betrieb und die Funktionen des Angebotes oder bezüglich des eingestellten Inhaltes zu verschicken. Die e-mail Adresse ist durch den Nutzer aktuell zu halten. Sollte aufgrund inaktueller Daten der Nutzer nicht erreichbar sein, so gilt die e-mail als zugestellt und alle daraus resultierenden Konsequenzen treffen den Nutzer.
  7. Rechteeinräumung
    • Mit dem Erstellen eines Beitrags erteilen die Nutzer den Betreibern ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes und unentgeltliches Recht, den erstellten Beitrag nebst seinen medialen Inhalten im Rahmen der Webseite zu nutzen.
    • Durch die Einräumung dieser Rechte macht sich der Betreiber die Inhalte der Nutzer nicht im Sinne von Haftungsnormen zu eigen. Die Einräumung der Rechte dient lediglich der Erleichterung der Verwaltung und der Nutzung der Inhalte beim Betrieb der Applikation.
  8. Beendigung des Nutzungsverhältnisses
    Bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen oder anderer auf der Webseite veröffentlichten Regeln kann der Nutzer zeitweise oder dauerhaft von der Nutzung von Seelenfunke.at ausgeschlossen werden.
  9. Haftung nach dem Recht der Telemedien
    Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für Inhalte auf der Webseite, die er nicht selbst erstellt hat oder die er nicht zur Kenntnis genommen hat.
  10. Haftungsbeschränkungen
    • Der Betreiber haftet nur für Schäden, die aus Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit entstehen. Dies gilt insbesondere auch für Folgeschäden.
    • Die Haftungsbegrenzung gilt sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen der Betreiber.
    • Ansprüche für eine Haftung aus zwingendem nationalem Recht bleiben unberührt.
  11. Haftungsfreistellung
    • Falls sich der Betreiber der Webseite wegen Handlungen oder Inhalten von Nutzern verantworten muss, hat der Nutzer den Betreiber und seine Erfüllungsgehilfen von allen Ansprüchen freizustellen, sowie alle anfallenden Kosten zur Abwehr von Ansprüchen Dritter zu ersetzen, deren Recht er verletzt hat.
    • Zu diesen Kosten gehören insbesondere Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe.
    • Der Nutzer ist verpflichtet den Betreibern wahrheitsgemäß, unverzüglich und vollständig von der Rechtsverletzung und über alle Umstände, die der Abwehr der Ansprüche des Dritten dienlich sind, zu informieren und hierzu notwendige Materialien zu überlassen.
  12. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen
    • Der Betreiber ist berechtigt diese Nutzungsbedingungen anzupassen bzw. zu ändern, wenn triftige Gründe hierfür vorliegen. Diese Änderungen sind dem Nutzer per e-mail mitzuteilen.
    • Der Nutzer kann diesen Änderungen widersprechen. In diesem Fall löst sich der Vertrag zwischen ihm und dem Betreiber mit sofortiger Wirkung.
    • Die Änderungen gelten als anerkannt und verbindlich, wenn der Nutzer den Änderungen nicht widerspricht bzw. diese annimmt.
  13. Anwendbares Recht
    Als anwendbares Recht zwischen dem Nutzer und Betreiber von Seelenfunke.at und diese Nutzungsbedingungen sind das österreichische Recht anwendbar.